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Neue Studie zur Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis  (Archiv) 

Archiviert: 04.12.2010
a-i3-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Georg Borges legte im Auftrag des Bundesministeriums des Innern (BMI) ein Gutachten zu Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis vor.


Das Gutachten ist Teil der zweiten Phase der seitens des BMI initiierten Begleitforschung zum neuen Personalausweis, im Zuge derer vier Wissenschaftseinrichtungen mit der Erstellung von Studien zu den Themen Technik, Recht und Anwenderfreundlichkeit der Software für die Online-Ausweisfunktion beauftragt wurden.

Die Arbeit befasst sich im Wesentlichen mit den Sorgfaltsanforderungen der Inhaber im Umgang mit dem neuen Personalausweis, aber auch Beweisfragen werden thematisiert.

Zunächst wird das im neuen Personalausweis implementierte Konzept des elektronischen Identitätsnachweises erläutert und Einsatzfelder beschrieben. Sodann werden Haftungsrisiken unter Konkretisierung von Schadensszenarien und Schadensursachen erläutert sowie eine Analyse zur Risikotragung dargestellt. Im Anschluss werden in zwei Kapiteln Haftungsregeln für das Fehlschlagen sowie den Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises aufgezeigt. Dann werden Fragen des Anscheinsbeweises bei Authentisierung mittels des elektronischen Identitätsnachweises besprochen und zuletzt Haftungsrisiken anhand praktischer Beispiele dargestellt.

Eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse des Gutachtens ist unter

http://www.personalausweisportal.de/cln_155/SharedDocs/Downloads/DE/Studie_Recht_kurz.html?nn=1461526

abrufbar.


Die Studie selbst finden Sie im Volltext hier:

http://www.personalausweisportal.de/cln_155/SharedDocs/Downloads/DE/Studie_Recht_Volltext.html?nn=1461526


Ergänzende Informationen zu diesem und den weiteren Gutachten können über das Personalausweis-Portal des BMI abgerufen werden unter

http://www.personalausweisportal.de/cln_155/sid_5D2527478FB62D23A52EE807CBC778FC/DE/Der-Neue-Ausweis/Begleitforschung/begleitforschung_node.html.

Webseite unibochum, 22.11.2010

Thema: k.D.

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